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Blogeinträge


Patentrecht

Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG

Werden Verfahrenspatente verletzt, sehen sich Patentinhaber nicht selten erheblichen Beweisproblemen ausgesetzt. Erschwert wird eine effektive Rechtsdurchsetzung zudem durch die strengen, von der Rechtsprechung für das Besichtigungsverfahren gestellten Anforderungen. Um den Schutz durch Verfahrenspatente nicht leerlaufen zu lassen, ist ein Umdenken hinsichtlich der Anforderungen an die "hinreichende Wahrscheinlichkeit" erforderlich, findet Stephan Neuhaus.
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Urheber- und Medienrecht

Aktuelle Reformen des Internetrechts – Kein Ende des gesetzgeberischen Wirrwarrs

Das deutsche Internetrecht wird durch zahlreiche Reformen immer undurchsichtiger. Besonders für Video-Sharing-Plattformen tragen die jüngsten Neuerungen durch die AVMD-Richtlinie weitere Abgrenzungsschwierigkeiten in ihren Pflichtenkatalog. Einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen gibt Linn-Karen Fischer.
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Patentrecht

Novellierung des Patentgesetzes in
China – Neue Patentverletzungsrisiken und Forum Shopping-Optionen?

In der Volksrepublik China findet in Kürze ein neues Patentgesetz Anwendung. Einen Überblick über die 4. Novelle des chinesischen Patentgesetzes und besonders relevante Vorschriften gibt Nils Heide.
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Markenrecht

Vegane und Vegetarische Ersatzprodukte im Fokus des Markenrechts

Vegane und vegetarische Ersatzprodukte sind im Vormarsch. Welche zahlreichen Probleme sich bei der Namensgebung dieser Produkte im Markenrecht ergeben, erläutert Robin Schmitt.
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Patentrecht

Anmerkung zu OLG Düsseldorf
„Infusionsvorrichtung“
(Urt. v. 08.04.2021 – 2 U 41/20)

Zur Begrenzung der funktionsorientierten Auslegung durch gewürdigten Stand der Technik.
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Lauterkeitsrecht

Prozessuale Waffengleichheit im lauterkeitsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren und die Bedeutung der Schutzschrift

Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Monaten mehrfach zur prozessualen Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren im Lauterkeitsrecht Stellung genommen. Elisabeth Stöve zeigt, in welchen drei Grundkonstellationen beide Parteien im einstweiligen Verfügungsverfahren im Lauterkeitsrecht ausreichend beteiligt sind. In einem vierten Grundsatz stellt sie die Bedeutung der Schutzschrift heraus.
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Urheber- und Medienrecht

Die Einbindung fremder Werke in die eigene Werbung

Zur Qualifizierung eines mitverwerteten Werkes als „unwesentliches Beiwerk“ im Sinne von § 57 UrhG und die Folgen der strengen Rechtsprechung für Werbende.
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Patentrecht

Anmerkung zu OLG Düsseldorf „Servicemodul“ (Beschl. v. 18.01.2021 – 2 W 24/20)

Mit der Entscheidung „Servicemodul“ vom 18.01.2021 (GRUR-RR 2021, 97) bildet das OLG Düsseldorf seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Besichtigungsverfahren in Fällen der Patentverletzung fort. Die Entscheidung schafft einen weiteren Baustein zu den verfahrensrechtlichen Maßnahmen. Zugleich gibt sie den Parteien wertvolle Hinweise für die Prozessführung und den Vortrag „überschießender Informationen“.
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Allgemein

Editorial: Start des dusIP-Blogs!

Ein Beitrag von Prof. Dr. Jan Busche.
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