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Blogeinträge


Markenrecht

Mündlich verhandeln beim EUIPO?!

Mündliche Verhandlungen haben beim EUIPO bislang noch immer Seltenheitswert. Welche Gründe das hat und in welchen Situationen eine mündliche Verhandlung vor dem Amt sinnvoll sein kann, erläutert Jan Altmann.
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Allgemein

CHAMPANILLO ein Champagner?

Der EuGH hat am 9. September 2021 ein Urteil erlassen, das sich im Grunde mit dieser Frage beschäftigt, genauer gesagt mit der Auslegung von Artikel 103 Absatz 2 lit. b) der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse.
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Patentrecht

Patente als „öffentliches Gut“?

Die COVID-19-Pandemie hat in der öffentlichen Diskussion erneut den Ruf nach staatlicher Inanspruchnahme von Patenten laut werden lassen. Prof. Dr. Jan Busche und Lars Wasnick betrachten, unter welchen Voraussetzungen staatliche Eingriffe in bestehenden Patentschutz möglich sind.
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Patentrecht

SEPs in der Liefer-
und Verwertungskette

Die beiden Autoren RA Dr. Wolfgang Kellenter und RA Axel Verhauwen haben gemeinsam ein Referat auf den 19. Düsseldorfer Patentrechtstagen am 25. März 2021 gehalten. Das Thema betraf SEPs in der Liefer- und Verwertungskette. Schon auf den Düsseldorfer Patentrechtstagen aus dem Jahre 2018 hatten beide Autoren einen themenverwandten Vortrag zu dem Thema „Der kartellrechtliche Lizenzeinwand nach FRAND-Grundsätzen“ abgehalten.
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Patentrecht

Schwerpunkte der jüngeren Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

Die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, ihre "Dauerbrenner" und neuere Entwicklungen beleuchtet Thomas Voit in einem zusammenfassenden Überblick. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den Herr Voit bei den 19. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2021 gehalten hat.
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Urheber- und Medienrecht

Jenseits des Hypes: NFTs, Digitale Kunst und Urheberrecht

$69 Mio. für ein .jpeg? Dazu noch für ein .jpeg, das von jedem mit der rechten Maustaste angeklickt und heruntergeladen werden kann? Warum sollte jemand so viel Geld zahlen für… nun, was eigentlich? NFTs (Non-Fungible Tokens) werfen viele Fragen auf, nicht nur aus technischer, sondern auch aus urheberrechtlicher Sicht. Einen Überblick über das Thema gibt Tobias Lantwin.
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Patentrecht

Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG

Werden Verfahrenspatente verletzt, sehen sich Patentinhaber nicht selten erheblichen Beweisproblemen ausgesetzt. Erschwert wird eine effektive Rechtsdurchsetzung zudem durch die strengen, von der Rechtsprechung für das Besichtigungsverfahren gestellten Anforderungen. Um den Schutz durch Verfahrenspatente nicht leerlaufen zu lassen, ist ein Umdenken hinsichtlich der Anforderungen an die "hinreichende Wahrscheinlichkeit" erforderlich, findet Stephan Neuhaus.
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Urheber- und Medienrecht

Aktuelle Reformen des Internetrechts – Kein Ende des gesetzgeberischen Wirrwarrs

Das deutsche Internetrecht wird durch zahlreiche Reformen immer undurchsichtiger. Besonders für Video-Sharing-Plattformen tragen die jüngsten Neuerungen durch die AVMD-Richtlinie weitere Abgrenzungsschwierigkeiten in ihren Pflichtenkatalog. Einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen gibt Linn-Karen Fischer.
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Patentrecht

Novellierung des Patentgesetzes in
China – Neue Patentverletzungsrisiken und Forum Shopping-Optionen?

In der Volksrepublik China findet in Kürze ein neues Patentgesetz Anwendung. Einen Überblick über die 4. Novelle des chinesischen Patentgesetzes und besonders relevante Vorschriften gibt Nils Heide.
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Markenrecht

Vegane und Vegetarische Ersatzprodukte im Fokus des Markenrechts

Vegane und vegetarische Ersatzprodukte sind im Vormarsch. Welche zahlreichen Probleme sich bei der Namensgebung dieser Produkte im Markenrecht ergeben, erläutert Robin Schmitt.
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