dusIP – Blog für Geistiges Eigentum

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dusIP ist ein Blog zum Geistigen Eigentum des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Hier finden Sie Beiträge aus Wissenschaft und Praxis zu Rechtsprechung, Gesetzesvorhaben und anderen aktuellen Themen des Geistigen Eigentums.

Neueste Blogeinträge


Patentrecht

Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG

Werden Verfahrenspatente verletzt, sehen sich Patentinhaber nicht selten erheblichen Beweisproblemen ausgesetzt. Erschwert wird eine effektive Rechtsdurchsetzung zudem durch die strengen, von der Rechtsprechung für das Besichtigungsverfahren gestellten Anforderungen. Um den Schutz durch Verfahrenspatente nicht leerlaufen zu lassen, ist ein Umdenken hinsichtlich der Anforderungen an die "hinreichende Wahrscheinlichkeit" erforderlich, findet Stephan Neuhaus.
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Urheber- und Medienrecht

Aktuelle Reformen des Internetrechts – Kein Ende des gesetzgeberischen Wirrwarrs

Das deutsche Internetrecht wird durch zahlreiche Reformen immer undurchsichtiger. Besonders für Video-Sharing-Plattformen tragen die jüngsten Neuerungen durch die AVMD-Richtlinie weitere Abgrenzungsschwierigkeiten in ihren Pflichtenkatalog. Einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen gibt Linn-Karen Fischer.
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Patentrecht

Novellierung des Patentgesetzes in
China – Neue Patentverletzungsrisiken und Forum Shopping-Optionen?

In der Volksrepublik China findet in Kürze ein neues Patentgesetz Anwendung. Einen Überblick über die 4. Novelle des chinesischen Patentgesetzes und besonders relevante Vorschriften gibt Nils Heide.
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Markenrecht

Vegane und Vegetarische Ersatzprodukte im Fokus des Markenrechts

Vegane und vegetarische Ersatzprodukte sind im Vormarsch. Welche zahlreichen Probleme sich bei der Namensgebung dieser Produkte im Markenrecht ergeben, erläutert Robin Schmitt.
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Patentrecht

Anmerkung zu OLG Düsseldorf
„Infusionsvorrichtung“
(Urt. v. 08.04.2021 – 2 U 41/20)

Zur Begrenzung der funktionsorientierten Auslegung durch gewürdigten Stand der Technik.
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dusIP empfiehlt: D’KART Antitrust Blog