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    Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
    Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG

    9. Juni 2021 /

    Werden Verfahrenspatente verletzt, sehen sich Patentinhaber nicht selten erheblichen Beweisproblemen ausgesetzt. Erschwert wird eine effektive Rechtsdurchsetzung zudem durch die strengen, von der Rechtsprechung für das Besichtigungsverfahren gestellten Anforderungen. Um den Schutz durch Verfahrenspatente nicht leerlaufen zu lassen, ist ein Umdenken hinsichtlich der Anforderungen an die "hinreichende Wahrscheinlichkeit" erforderlich, findet Stephan Neuhaus.

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    Dr. Stephan Neuhaus 0 Kommentare

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